Halbzeitbilanz 2020

Wir haben viel geschafft. Hier eine Zusammenfassung unserer Meilensteine zur Halbzeitbilanz 2020.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

seit der Kommunalwahl 2016 hat die SPD Isernhagen zu den Themen ihrer Wahlaussagen im Rat der Gemeinde Isernhagen Anträge gestellt und sich damit für eine Verbesserung der Lebenssituation der Menschen in unserer Gemeinde eingesetzt. Im Mittelpunkt unserer kommunalpolitischen Arbeit steht soziale Gerechtigkeit, Gemeinsinn und Fortschritt.

Aufgrund der Initiative der SPD Isernhagen wurden in folgenden Bereichen Projekte erfolgreich umgesetzt und weitere Vorhaben auf den Weg gebracht.

Schule

Aufgrund der Initiative der SPD wurde 2016 die IGS Isernhagen gegründet. Wir sehen sie auf einem guten Weg mit engagierten Lehrerinnen und Lehrern. Ein großes Anliegen ist für uns die Weiterentwicklung der Grundschulen in Isernhagen zu Ganztagsschulen. Engagiert haben wir in NB die erste GS auf ihrem Weg zur Ganztagsschule begleitet. In Altwarmbüchen hat eine Arbeitsgruppe auf unsere Initiative hin ein umfassendes Konzept für die neue GS erarbeitet, besonders im Hinblick auf den Ganztagsbereich und der Inklusion. Leider werden nicht alle Ideen umgesetzt, da sie im Rat keine Mehrheit fanden.

Ein wichtiges Thema in den Ortschaften ist die Schulwegsicherung. Anlässlich der überlangen Dauer bis zur Umsetzung einer Verkehrsberuhigung und Temporeduzierung z.B. in Kirchhorst (Steller Straße, Schulweg/Pastorenweg) hat der Rat beschlossen, „die grundsätzliche Zuständigkeit bei straßenbehördlichen Anordnungen zur Sicherung des Schulweges“ dem laufenden Geschäft der Verwaltung zu entziehen. In diesem Bereich werden wir auch zukünftige Vorhaben sehr kritisch und konstruktiv begleiten und darauf achten, dass Gemeinderatsbeschlüsse zeitnah umgesetzt werden. Besonderes Augenmerk werden wir dabei auch auf mehr Fahrradabstellflächen legen.

Ein weiteres Anliegen war für uns immer, dass die Gemeindebücherei ins Zentrum verlegt wird. Wir freuen uns, dass dies eine richtige Entscheidung war und sie von den Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen so erfolgreich angenommen wird.

Bildung und Betreuung

Erfolgreich haben wir uns zusammen mit einer Elterninitiative für die Erhöhung der Anzahl der Hortplätze eingesetzt. Dies ist ein gutes Beispiel für das Miteinander für Isernhagen. Der Ausbau der Krippen- und Kindergartenplätze wird von uns konstruktiv begleitet. Erfolgreich gestritten haben wir in diesem Zusammenhang für die Beitragsfreiheit und für die weiterhin bestehende Geschwisterermäßigung.

Unser Antrag auf „Duale Ausbildung“ von ErzieherInnen in den kommunalen Kindergärten wurde nun zum 1. August 2020 umgesetzt.

Jugend

Trotz der Sparzwänge haben wir uns dafür eingesetzt, dass es keine Reduzierung der Jugend- und Freizeitangebote gibt. Mit der Badeinsel im Altwarmbüchener See haben wir sicherlich den Bereich etwas attraktiver gestaltet. Finanzielle Unterstützung erhielt die Gemeinde dafür von der Region.

In diesem Zusammenhang ist es für uns wichtig zu betonen, dass wir uns dafür einsetzen, dass ein Hallenbad (Neubau oder Sanierung) in Isernhagen erhalten bleiben muss.

Verkehr

Aufgrund der Initiative der SPD wurde eine Aufnahme in dem Modellprojekt Tempe 30 für die Ortsdurchfahrten beim Land gestellt. Leider ist Isernhagen nicht aufgenommen worden. Die Verkehrssituation auf der L381, Burgwedeler Straße, ist weiterhin angespannt. Ziel ist weiterhin eine Reduzierung des Verkehrsaufkommens zu erreichen.

Eine Maßnahme könnte sein, in den Nachtzeiten das Tempo auf 30 km abzusenken (weniger Lärm und Lkw-Durchfahrten). Die Landesstraßenbehörde plant die Sanierung der Straße, aber diese sind noch nicht abgeschlossen.

Viele Bürger beklagen die hohen Geschwindigkeiten auf den Straßen, besonders in den verkehrsberuhigten Zonen bei Schulen und Kindergärten. Wir haben uns sehr für die Anschaffung eines Blitzgerätes eingesetzt, damit mehr Tempomessungen erfolgen können. Mehr Verkehrssicherheit auf den Straßen.

Ein viel diskutiertes Thema ist die Straßenausbausatzung. Dabei geht es um die Beteiligung der Grundstückseigentümer an den Kosten bei den Grundsanierungen der Straßen. Wir haben beantragt ein Straßenzustandskataster zu erstellen, damit wir wissen, wie der Sanierungsbedarf in den nächsten Jahren sein wird. Das soll uns als Entscheidungshilfe dienen, ob man die Satzung in der bisherigen Form beibehält oder sie abschaffen kann. Da es um viel Geld geht, ist es wichtig, die Summen zu kennen. Eine hohe Belastung für unsere Bürger/innen wollen wir vermeiden.

Wir wollen, dass in Isernhagen ein Busringverkehr eingerichtet wird. Ein Vorschlag dazu ist auf den Weg gebracht. Entscheiden wird die Region Hannover, da sie für das Nahverkehrskonzept zuständig ist. Eine bessere Vertaktung der verschiedenen Bus-, Stadtbahn- und Zugverbindungen wurde ebenfalls mit eingebracht, damit bessere Umsteigemöglichkeiten geschaffen werden.

Wohnen

Mietgünstige Wohnungen werden verstärkt besonders auch für junge Leute benötigt. Damit in Isernhagen mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden kann, haben wir beantragt, im Neubaugebiet Wietzeaue II eine Fläche dafür zur Verfügung zu stellen.

Bei weiteren Baugebieten, bzw. bei Änderungen in Bebauungsplänen, sollen Teile für bezahlbaren Wohnungsbau reserviert bzw. vorgeschrieben werden.

Barrierefreie Wohnungen für vorausschauende Wohnungsplanung, keine Vergeudung von Landschaft, sondern ökologischer Lückenschluss sind Bereiche, für die wir durchgehend stehen.

Bei den Bauleitplanungen sollten auch alternative Wohnprojekte, ökologische, generationsübergreifende sowie familienfreundliche Aspekte einfließen. Wenn die Grundschule von Altwarmbüchen umgezogen ist, könnte bei der Überplanung dieser Fläche, dies alles mitberücksichtigt werden. Das möchten wir umsetzen.

Integration / Inklusion

Es wurde auf unseren Antrag hin, eine Integrationsstelle für Flüchtlinge geschaffen, die Zuständig ist für Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge, Hilfe bei Vermittlung von Sprachkursen, Unterstützung bei der Agentur für Arbeit, die Arbeitsplatzsuche, Ausbildung oder Weiterbildung, Betreuung bei Ämtern. Es ist uns sehr wichtig, dass es eine bedarfsgerechte Betreuung der Geflüchteten gibt, damit eine Eingliederung gelingen kann.

Digitalisierung

Nicht nur für die Verwaltung, sondern insbesondere auch für den Schulbereich gilt der eindeutige Grundsatz: Die Technik muss der Pädagogik folgen. Nur mit einem guten pädagogischen Konzept und entsprechend qualifizierten Lehrkräften kann die digitale Technik ihr Potenzial im Unterricht voll entfalten. Gleichzeitig bieten aktuelle digitale Technologien zahlreiche neue pädagogische Chancen und Ansatzmöglichkeiten, um Schulunterricht wirksamer zu gestalten, zu bereichern, individualisierte Lernprozesse zu erleichtern oder auch junge Menschen mit Behinderung im Lernen zu unterstützen.

Machen Sie mit!

Wenn Sie Ideen oder Vorschläge haben oder bei uns mitmachen wollen, schauen Sie auf unsere Internetseite www.spd-isernhage.de Nehmen Sie hierüber Kontakt mit uns auf oder sprechen Sie uns direkt
an.